Söder

10. Februar 2020: Noch am Tag des angekündigten Rückzugs der CDU-Vorsitzenden sagt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, er wolle in Bayern bleiben. „In Bayern ist mein Standort und mein Anker, ich bin bei den bayerischen Wählerinnen und Wählern im Wort“, so Söder im Bayerischen Fernsehen. „Ich bin der festen Überzeugung, es wird sich jemand finden […]

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Kandidatur 4

Mal gepannt ob die Kanzlerkandidatur über das Wochenende entschieden wird. Mir ist da ja völlig wurscht, keiner der beiden bekommt meine Stimme. (aber wer bekommt die überhaupt?) Doch als politisch interessierter Mensch macht man sich ja dennoch Gedanken. Was erwartet denn Markus Söder? Soll sich die CDU mit ihren 15 Landesverbänden jetzt ernsthaft einer Splitterpartei […]

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Kandidatur 3

Wer wird es nun werden? Die Entscheidung steht unmittelbar bevor, keiner der Kandidaten will zurücktreten. Dabei ist auch Söder in der Union nicht unumstritten: Mangelnde Teamfähigkeit, ausgeprägter Egoismus, hohe politische Flexibilität – das sind nur einige Vorbehalte gegen ihn. Viele nehmen ihm auch den monatelangen Eiertanz um seine Kanzlerkandidaten-Ambitionen und seine Stichelei aus der Deckung […]

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Kandidatur 2

Der alte Trickser Markus Söder hat mit seiner Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur demonstriert, dass er vor keiner Aufgabe zurückschreckt, und von Laschet und einem großen Teil der CDU die grundsätzliche Befähigung zur Kanzlerschaft bescheinigt bekommen. Im für die Union schlechtesten Fall verliert Laschet im Herbst diesen völlig offenen Bundestagswahlkampf. Dann wäre Söder der „Hätten-wir-bloß-ihn-genommen“-Kandidat, dem alle […]

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Befugnisse

Merkel hat die Schnauze voll. Der Bund übernimmt nun die Kontrolle über die Pandemiemaßnahmen, zieht Befugnisse an sich, die die Länder nicht umsetzen wollten. Hoffentlich hat nun dieses blamable Schauspiel ein Ende, in dem sich kein Ministerpräsident an die von ihm selbst mitgetragenen Beschlüsse gehalten hat.

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Lockdown

Da sind die Ministerpräsidenten vor den Osterferien zu einer weiteren Runde zusammengekommen, Ergebnis war dann: Kein Ergebnis. Der Lockdown zu Ostern wurde verworfen. MP Laschet äußerte sich anschließend sehr kryptisch und verkündete, dass er über Ostern nachdenken wolle. Hat er ja wohl sehr intensiv getan….Heraus kam der Vorschlag, einen Lockdown zu verhängen, genauer gesagt einen […]

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Kandidatur

Dieses Problem hätten wahrscheinlich alle im Bundestag vertretenen Parteien gerne….Zwei gleichwertige Kanzlerkandidaten, in der Partei und in der Öffentlichkeit gleich gut angesehen. Doch bieten können das nur DIE GRÜNEN, in Person von Annalena Baerbock und Robert Habeck. Ruhig und unaufgeregt, ohne Sticheleien gegenüber dem internen „Widersacher“. Wenn ich nur die Wahl zwischen den beiden hätte, […]

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Demonstrationen

Die Mehrheit der Bevölkerung hält sich an Regeln und Auflagen, bleibt zuhause. Eine Minderheit geht auf eine Demonstration, verstößt tausendfach gegen Auflagen und Regeln. Und was macht der Staat bzw die Exekutive? Die Polizei schützt die, die ohne Maske die Pandemie vorantreiben, teilweise auch gewaltsam werden. Eine kleine, friedliche Gegendemo wird aufgelöst. Bei allem Verständnis […]

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Föderalismus

Immer wieder wird dieser Begriff als Entschuldigung für Versäumnisse in der Politik benutzt. So wie jetzt beispielsweise in der Corona-Pandemie zu sehen, kann es doch nicht richtig sein, dass im Bund etwas beschlossen wird (mit den Stimmen der Ländervertreter) und dann anschließend doch jedes Bundesland macht was es will. Wie sollen denn da Maßnahmen greifen […]

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